AGB
1. Geltungsbereich:
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle von uns angenommenen
Aufträge, soweit nicht schriftliche Sondervereinbarungen getroffen
worden sind. Solche haben nur für das jeweils darauf bezughabende
Geschäft Gültigkeit. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Punkte berührt
nicht die Gültigkeit der übrigen Bedingungen für den jeweiligen Auftrag.
Will der Auftraggeber diese Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht oder
nur teilweise anerkennen, haben wir das Recht, vom Verkauf
zurückzutreten, ohne dass der Käufer Schadenersatzansprüche geltend
machen kann.
2. Angebote und Abschlüsse:
Unsere Angebote erfolgen, wenn nicht schriftlich anders vereinbart,
immer freibleibend. Zusagen von Vertretern des Verkäufers haben nur dann
Gültigkeit, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt werden.
3. Preise:
Preise sind freibleibend und gelten, wenn nicht anders vereinbart, ab
unserem Werk, exkl. Verpackung. Die Preise verstehen sich netto ohne
jeden Abzug exkl. Mehrwertsteuer in Euro. Für Aufträge ohne
ausdrücklicher Preisvereinbarung gelten die Preise des Liefertages.
4. Lieferung:
Wenn nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung nach unserem
Ermessen entweder per Post, Bahn, Spediteur oder Paketdienst. Die
Frachtkosten werden, wo unfreie Lieferung nicht möglich ist, auf die
Rechnung gesetzt.
5. Lieferzeit:
Unsere Angaben über Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich. Wir
haften nicht für allfällige Verspätungen seitens der Lieferwerke. Als
Rechnungsdatum gilt der Tag der Lieferung.
6. Warenrücksendung:
Rücksendungen bestellter Ware werden von uns nur angenommen, wenn vorher
die Rücksendung bzw. die Rücknahme mit uns verbindlich vereinbart
wurde.
Bei einer Warenrücksendung innerhalb der Garantiefrist, wo eine
berechtigte Beanstandung vorliegt, wird nach unserer Wahl kostenloser
Ersatz geleistet, nachgebessert, oder der berechnete Betrag vergütet.
Weitergehende Ansprüche können nicht befriedigt werden.
Alle Rücksendungen werden ausnahmslos nur angenommen, wenn diese
frachtfrei angeliefert werden. Bei Vorliegen eines durch uns
festgestellten oder bestätigten Garantiefalles erhalten Sie einen
entsprechenden Frachtkostenersatz.
7. Zahlung:
Warenversand erfolgt grundsätzlich per Nachnahme. Sollte ein Versand per
Nachnahme nicht möglich sein, ist eine Vorauszahlung mit
Banküberweisung erforderlich. Der Versand erfolgt erst nach Eingang des
Betrages auf unserem Geschäftskonto. Sollte aus irgendwelchen Gründen
ausgelieferte Ware unbezahlt bleiben, sind wir berechtigt, Verzugszinsen
von 1% pro Kalendermonat sowie den Ersatz sämtlicher Mahn- und
Inkassospesen zu berechnen.
8. Gewährleistung, Mängelrügen:
Mängelrügen hat der Käufer innerhalb von 10 Werktagen nach Erhalt der
Ware bei uns schriftlich geltend zu machen. Rügen werden nur
berücksichtigt, wenn sich die Ware noch im Zustand der Anlieferung
befindet und keine Fremdeingriffe vorgenommen wurden. Wir haften nur für
Material und Fertigungsfehler, weitergehende Ansprüche oder Ersatz von
Folgeschäden des Käufers sind ausgeschlossen. Wir haften grundsätzlich
nicht für unsachgemäße Behandlung oder Verwendung unserer Produkte. Auch
eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Bei
rechtzeitiger und gerechtfertigter Bemängelung leisten wir nach unserer
Wahl gegen Rückstellung der bemängelten Ware Gutschrift oder Ersatz.
Gegenüber Kaufleuten verjähren Mängelansprüche mit Ablauf der
gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 6 Monaten.
Gegenüber Nicht-Kaufleuten gelten die gesetzlichen Fristen.
9. Transportschäden:
Transportschäden können nur anerkannt werden, wenn bei äußerlich
erkennbaren Schäden (z.B. schon bei beschädigter Verpackung)
unverzüglich bei Annahme/Ablieferung des Gutes, dieser Schaden auf der
beim Ablieferer verbleibenden Kopie vermerkt wird, bzw. bei anderen
Schäden uns dies unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen ab
Datum der Warenübernahme bei uns eingehend, gemeldet wird. Die
Einhaltung dieser Bedingung ist maßgebend für einen eventuellen
Schadenersatzanspruch, da wir selbst nur bei Einhaltung der
vorgeschriebenen Frist die Möglichkeit haben, den Ablieferer der Ware
(Post, Spediteur etc.) haftbar zu halten. Bei Nichtbeachtung dieser
Bedingung müssen wir einen möglichen Schadenersatz ablehnen.
10. Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der
Lieferung erwachsenen finanziellen Verpflichtungen unser Eigentum.
Während unseres Eigentumsvorbehaltes ist der Kunde berechtigt, die Ware
weiter zu verwenden, hingegen darf er die Ware weder verkaufen,
verpfänden oder zur Sicherung übereignen. Er ist ferner verpflichtet,
uns Pfändungen oder andere Zugriffe Dritter auf die Ware unverzüglich
mitzuteilen.
11. Schadenersatz:
Sollten wir im Zusammenhang mit einem Auftrag schadenersatzpflichtig
werden, so wird bei leichter Fahrlässigkeit der Schadenersatzbetrag bei
einer Auftragssumme bis € 3.000,- auf maximal € 300,- und bei einer
höheren Auftragssumme auf bis zu 5% der Auftragssumme, jedoch maximal €
600,- begrenzt.
12. Geltendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Die Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Kunden unterliegen
österreichischem Recht. Regelungen aufgrund internationaler
Kaufrechtsübereinkommen kommen nicht zur Anwendung. Erfüllungsort ist
unser Firmensitz. Als ausschließlicher Gerichtsstand wird das jeweils
sachlich zuständige Gericht in St. Pölten vereinbart.
13. Schlussbestimmung:
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Kunden, ohne dass es eines besonderen Hinweises auf sie bedarf.